T 1777/14 vom 27.09.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T177714.20170927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2017
- Aktenzeichen
- T 1777/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08018462.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur galvanischen Abscheidung von Hartchromschichten
- Name des Antragstellers
- MacDermid Enthone Inc.
- Name des Einsprechenden
- Atotech Deutschland GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 99(1)(c)European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - (ja)
Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerdeschrift
Zulässigkeit der Beschwerde - Antrag, in dem Beschwerdegegenstand festgelegt wird
Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerdebegründung
Änderungen - zulässig (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0358/08
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurück verwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage des einzigen Antrags, eingereicht als Hilfsantrag VIII mit Schreiben vom 25. Juli 2017, und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.