T 2052/14 (Offenbarung relativer Maße in Zeichnungen (siehe Punkt 1.3)) vom 24.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T205214.20160624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 2052/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10173724.5
- IPC-Klasse
- F16L 11/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbundwellrohr
- Name des Antragstellers
- Fränkische Rohrwerke, Gebr. Kirchner GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.