T 0008/15 (Enzymvermittelte Fluoreszenzmarkierung in der STED-Mikroskopie/LEICA) vom 18.02.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T000815.20190218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 2019
- Aktenzeichen
- T 0008/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07115163.3
- IPC-Klasse
- G01N 33/68G01N 33/50G01N 33/533
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von einer mit einer fluoreszierenden Substanz markierten Struktur einer Probe
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems CMS GmbH
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss Microscopy GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 101(1)European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.