European Patent Office

T 0746/15 (Fällungskieselsäure/Evonik) vom 07.12.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T074615.20171207
Datum der Entscheidung
7. Dezember 2017
Aktenzeichen
T 0746/15
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07107962.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Fällungskieselsäuren mit speziellen Oberflächeneigenschaften
Name des Antragstellers
Evonik Degussa GmbH
Name des Einsprechenden
Grace GmbH & Co. KG
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.