T 1163/98 vom 30.01.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T116398.20020130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2002
- Aktenzeichen
- T 1163/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93107142.7
- IPC-Klasse
- C23C 16/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Werkzeug mit hochbelastbaren Wirk(Arbeits-)flächen
- Name des Antragstellers
- Keller, Klaus, Dr. Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention R 27(1)(e) 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung
Ausführbarkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.