T 1861/17 (Rückkopplungsunterdrückung/SIVANTOS) vom 12.11.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T186117.20201112
- Datum der Entscheidung
- 12. November 2020
- Aktenzeichen
- T 1861/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10187394.1
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörgerät mit Frequenzverschiebung und zugehöriges Verfahren
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S / GN ReSound A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 3 (nein): "subjektive Aufgabe" wird nicht glaubhaft gelöst
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Parametereinstellungen
Unzulässige Erweiterung - Hilfsantrag 4 (ja) - Orientierungssatz
- Zum Verhältnis zwischen "subjektiver" und "objektiver" technischer Aufgabe: siehe Punkt 3.4 der Entscheidungsgründe.
- Zitierende Akten
- T 0454/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.