T 2684/17 vom 22.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T268417.20210422
- Datum der Entscheidung
- 22. April 2021
- Aktenzeichen
- T 2684/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06761666.4
- IPC-Klasse
- E04G 11/20E04G 11/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- TEILBARER KLETTERSCHUH EINER KLETTERSCHALUNG
- Name des Antragstellers
- PERI GMBH
- Name des Einsprechenden
- ULMA C y E, S. COOP.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - unzumutbarer Aufwand (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1646/12
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.