T 0161/18 (Äquivalenter Aortendruck/ARC SEIBERSDORF) vom 12.05.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T016118.20200512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 2020
- Aktenzeichen
- T 0161/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06804383.5
- IPC-Klasse
- G06F 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DES HERZZEITVOLUMENS
- Name des Antragstellers
- ARC Seibersdorf Research GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)European Patent Convention Art 83 (2007)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
- 1. Die vorliegende, auf maschinellem Lernen insbesondere im Zusammenhang mit einem künstlichen neuronalen Netz beruhende Erfindung ist nicht ausreichend offenbart, da das erfindungsgemäße Training des künstlichen neuronalen Netzes mangels Offenbarung nicht ausführbar ist.
2. Da sich im vorliegenden Fall das beanspruchte Verfahren vom Stand der Technik nur durch ein künstliches neuronales Netz unterscheidet, dessen Training nicht im Detail offenbart ist, führt die Verwendung des künstlichen neuronalen Netzes nicht zu einem speziellen technischen Effekt, der erfinderische Tätigkeit begründen könnte. - Zitierte Akten
- T 0696/02
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.