T 1501/19 (NITROBENZOL / Covestro) vom 11.07.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T150119.20230711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2023
- Aktenzeichen
- T 1501/19
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13739716.2
- IPC-Klasse
- C07C 201/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON NITROBENZOL DURCH ADIABATE NITRIERUNG
- Name des Antragstellers
- Covestro Intellectual Property GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- KBR, Inc.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Neuheit - implizite Offenbarung (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - hypothetische Ausführungsform nicht nächster Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - zielgerichtetes Handeln des Fachmanns aus dem Stand der Technik nicht nahegelegt
Erfinderische Tätigkeit - Einspruchsgrund zu Recht zugelassen (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.