European Patent Office

T 0267/22 (Induktionskochfeldvorrichtung / BSH) vom 17.01.2025

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2025:T026722.20250117
Datum der Entscheidung
17. Januar 2025
Aktenzeichen
T 0267/22
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13194681.6
IPC-Klasse
H05B 6/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kochfeldvorrichtung
Name des Antragstellers
BSH Hausgeräte GmbH
Name des Einsprechenden
Schlimme, Wolfram
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Disclaimer
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die beiden Beschwerden werden zurückgewiesen.