T 2344/22 (Ferritfolie in einer Hörgerät-Antenne/SIVANTOS) vom 10.04.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T234422.20250410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 2025
- Aktenzeichen
- T 2344/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18170911.4
- IPC-Klasse
- H04R 25/00H02J 50/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörgerät, insbesondere Hinter-dem-Ohr-Hörhilfegerät
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - (nein): Anspruchsgegenstand nicht über den gesamten beanspruchten Bereich ausführbar
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0399/24
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.