T 1552/23 (gerichtete RNA-Editierung/EBERHARD KARLS UNIVERSITÄT TÜBINGEN) vom 22.07.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T155223.20250722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 2025
- Aktenzeichen
- T 1552/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16766834.2
- IPC-Klasse
- C12N 15/113C12N 15/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Substanzen zur gerichteten RNA-Editierung
- Name des Antragstellers
- Eberhard Karls Universität Tübingen
- Name des Einsprechenden
- Margaret Dixon Limited
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(6)
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 4 - Neuheit - (nein)
Hilfsantrag 5 - Erfordernisse des EPÜ erfüllt - (ja)
Spät eingereichte Tatsachen wären bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorzubringen gewesen
Spät eingereichte Tatsachen - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer eventuell noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 13 des Hilfsantrags 5, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung.