T 1772/23 vom 14.01.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T177223.20260114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2026
- Aktenzeichen
- T 1772/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16183528.5
- IPC-Klasse
- B23F 19/00B24B 51/00B23F 5/04B23F 23/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES WERKSTÜCKES MIT MODIFIZIERTER VERZAHNUNGSGEOMETRIE
- Name des Antragstellers
- Liebherr-Verzahntechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Neuheit - implizite Offenbarung
Änderung veranlasst durch Einspruchsgrund - (ja)
Änderung veranlasst durch Einspruchsgrund - Änderungen zulässig (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.