T 0110/24 (Wirbelschichtanlage/Hüttlin) vom 23.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T011024.20250923
- Datum der Entscheidung
- 23. September 2025
- Aktenzeichen
- T 0110/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17743313.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WIRBELSCHICHTANLAGE
- Name des Antragstellers
- Hüttlin GmbH
- Name des Einsprechenden
- Glatt Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- vorrangiges Ziel des Beschwerdeverfahrens - Beschwerdevorbringen ist auf Anträge gerichtet die Entscheidung zugrunde liegen
Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.