T 0148/24 (VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER WÄRMEBEHANDLUNGSANLAGE FÜR STAHLBAND/SMS) vom 09.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T014824.20250509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 0148/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16728252.4
- IPC-Klasse
- B21B 3/02C21D 9/54B21B 1/04F27D 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WÄRMEBEHANDLUNGSANLAGE ZUR WÄRMEBEHANDLUNG VON STAHLBAND UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER WÄRMEBEHANDLUNGSANLAGE ZUR WÄRMEBEHANDLUNG VON STAHLBAND
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- Primetals Technologies Germany GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(5)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite glaubhaft
Beschwerdeerwiderung - Gründe deutlich und knapp angegeben (nein)
Ermessen Vorbringen nicht zuzulassen - Voraussetzungen des Art. 12 (3) VOBK 2020 erfüllt (nein)
Ermessen Vorbringen nicht zuzulassen - Vorbringen zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.