T 1147/24 (Wiedergabe von Zahlen oder Zahlwörtern/BISSANTZ) vom 14.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T114724.20251114
- Datum der Entscheidung
- 14. November 2025
- Aktenzeichen
- T 1147/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18726385.0
- IPC-Klasse
- G06F 17/24G06F 17/21
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung mit Wiedergabemitteln und Verfahren zur Wiedergabe von Zahlen oder Zahlwörtern
- Name des Antragstellers
- Bissantz, Nicolas
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag, Hilfsanträge 1 und 2 (nein)
Änderung nach Zustellung der Mitteilung gem. Art. 15(1) VOBK - Hilfsantrag 3 (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.