T 0009/25 vom 24.06.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T000925.20260624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 2026
- Aktenzeichen
- T 0009/25
- Online am
- 21. Juli 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 20178400.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BIOKOMPATIBLES VERBUNDELEMENT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BIOKOMPATIBLEN VERBUNDELEMENTS
- Name des Antragstellers
- SCHOTT AG
- Name des Einsprechenden
- Sartorius Stedim Biotech GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(5)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Änderung
Ermessen Vorbringen nicht zuzulassen - Voraussetzungen des Art. 12 (3) VOBK 2020 erfüllt (nein)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 8 des Hauptantrags, eingereicht am 23. Dezember 2024
und einer noch anzupassenden Beschreibung.