T 0148/87 vom 24.11.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T014887.19891124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 1989
- Aktenzeichen
- T 0148/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81103791.0
- IPC-Klasse
- C07G 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Blood-coagulation-promoting products and methods of preparing them
- Name des Antragstellers
- Immuno AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Novelty
Inventive step - repeatability
Claim - product-by-process
Neuheit (ja) - product-by-process-Ansprüche
Erfinderische Tätigkeit (ja)
nicht naheliegende wiederholbare Zubereitung
höhere Aktivität als die bisher erreichbare - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0150/82
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent mit den am 25. Oktober 1989 eingereichten Patentansprüchen 1 und 2 und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.