T 0208/88 (Wachstumsregulation) vom 28.02.1990

Eine bisher nicht beschriebene, aber bei der praktischen Ausführung einer bekannten Lehre (hier: Verwendung als Fungizid) tatsächlich eintretende Wirkung (hier: Wachstumsregulation), die Grundlage einer Verwendungserfindung sein soll, ist der Öffentlichkeit mit der Folge neuheitsschädlicher Vorwegnahme der Verwendungserfindung - jedenfalls dann - nicht zugänglich gemacht worden, wenn sie bei der genannten Ausführung nicht so klar zutage tritt, daß sich dadurch mindestens potentiell für einen unbegrenzten Kreis von Fachleuten das Wesen der Erfindung unmittelbar erschließt (Punkt 3.1 der Entscheidungsgründe) (im Anschluß an G 6/88, ABl. EPA 1990, 114).