T 0578/88 vom 03.10.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T057888.19901003
- Datum der Entscheidung
- 3. Oktober 1990
- Aktenzeichen
- T 0578/88
- Online am
- 30. November 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82108246.8
- IPC-Klasse
- E04C 2/16E04D 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Platte aus Dämmstoffen, insbesondere Mineralfasern
- Name des Antragstellers
- Deutsche Rockwool Mineralwoll
- Name des Einsprechenden
- 1) M. Faist GmbH & Co.
2) Grünzweig + Hartmann
3) Sager AG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die erste Instanz zurückverwiesen, das europäische Patent auf der Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin (gemäß Ziffer IX. oben) aufrechtzuerhalten.