T 0742/89 (Polyurethan-Beschichtungsmassen) vom 02.11.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T074289.19921102
- Datum der Entscheidung
- 2. November 1992
- Aktenzeichen
- T 0742/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82111181.2
- IPC-Klasse
- C08G 18/79
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thermisch und oxidationsbeständige Polyurethanbeschichtungen
- Name des Antragstellers
- HÜLS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- RHONE-POULENC CHIMIE
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no) - definition of the technical problem
- Orientierungssatz
- Bei der Formulierung der Aufgabe sind nur solche Effekte zu berücksichtigen, deren Auftreten in der beanspruchten Breite glaubhaft erscheint (vgl. 7.4).
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.