European Patent Office

T 0172/90 vom 06.06.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:T017290.19910606
Datum der Entscheidung
6. Juni 1991
Aktenzeichen
T 0172/90
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
83106954.7
IPC-Klasse
A23F 3/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Instant-Getränke und Instant-Tees sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Name des Antragstellers
Krüger GmbH
Name des Einsprechenden
1) Milupa AG
2) Roha Arzneimittel GmbH
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Novelty (yes)
Inventive step (no)
Intended im provement achieved without difficulties
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Angestrebte Verbesserung ohne weiteres verwirklichbar
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0004/80T 0164/83
Zitierende Akten
G 0001/16

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.