T 0612/90 (Haarfärbemittel/HENKEL) vom 07.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T061290.19931207
- Datum der Entscheidung
- 7. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0612/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81106306.4
- IPC-Klasse
- A61K 7/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0612/90 1992-02-20
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Mittel zum gleichzeitigen Färben bzw. Tönen, Waschen und Konditionieren von menschlichen Haaren
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Blendax GmbH
HAARKOSMETIK UND PARFÜMERIEN GMBH - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein); zu erwartende Verbesserung
Inventive step (no) - surprising effect (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.