T 0676/90 vom 14.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T067690.19930714
- Datum der Entscheidung
- 14. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0676/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86903187.2
- IPC-Klasse
- A63C 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRAGHILFE FÜR SKIER
- Name des Antragstellers
- Spinas, Stefi
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderung - nicht zulässig
Vorlage von Rechtsfragen an die Große Beschwerdekammer (abgelehnt)
Amendments - inadmissible
Enlarged Board - referral (no) - Orientierungssatz
- Eine Figur kann nie losgelöst von dem Gesamtinhalt der Anmeldung, sondern nur in diesem Gesamtrahmen interpretiert werden."
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.