European Patent Office

T 0035/98 vom 14.01.1999

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1999:T003598.19990114
Datum der Entscheidung
14. Januar 1999
Aktenzeichen
T 0035/98
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93100666.2
IPC-Klasse
A43B 7/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Einlegesohle
Name des Antragstellers
PRODOMO S.A.
Name des Einsprechenden
I. Herr Haymo Wille
II. GLÜCKS-POSTVERSAND AG
II. Heidemarie Kräuchi;
II. BIO-BOTANICA AG;
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0169/83T 0676/90
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.