T 0936/90 vom 15.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T093690.19940615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0936/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86109054.6
- IPC-Klasse
- B23K 37/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0936/90 Wiedereinsetzung/DIEDRICH 1993-07-22
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Fertigen und Bearbeiten, insbesondere zum Schweißen von Werkstücken im Wechseltakt
- Name des Antragstellers
- ABB Roboter GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückgewiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung, Seiten 1 bis 8 und Ansprüche 1 bis 10 eingegangen am 2. März 1994 mit Schreiben vom 28. Februar 1994, sowie Zeichnungen, Blatt 1/3 bis 3/3 wie ursprünglich eingereicht.