T 0549/92 vom 09.12.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T054992.19941209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 1994
- Aktenzeichen
- T 0549/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87111524.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flexible Sichtscheibe aus Kunststoff und Verfahren zur Optimierung der Kratzfestigkeit einer solchen Sichtscheibe
- Name des Antragstellers
- Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- I: Gurit-Worbla AG
II: VEGLA Vereinigte Glaswerke GmbH - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Inventive step - yes (confirmed) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- T 0050/95
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde der weiteren Verfahrensbeteiligten (Art. 107, Satz 2 EPÜ) wird als unzulässig verworfen.
2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird zurückgewiesen.