T 0777/92 vom 05.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T077792.19921005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0777/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85100869.8
- IPC-Klasse
- B01D 33/70B01D 33/044
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- -
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0777/92 1993-11-22
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Filtervorrichtung zum Abscheiden von Feststoffen aus Flüssigkeiten
- Name des Antragstellers
- Reber, Hans
- Name des Einsprechenden
- 01) Ruez, Norbert
02) Arboga System AB
03) Dipl.-Ing. Erich Fetzer GmbH & Co. - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122 1973
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (ja)
Re-establishement of right - all due care (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0262/02
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerdeführerin wird in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde wieder eingesetzt. Die Beschwerde gilt daher als rechtzeitig eingelegt.