T 0943/92 (Sportschuh/ADIDAS) vom 10.04.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T094392.19950410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 1995
- Aktenzeichen
- T 0943/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87118557.5
- IPC-Klasse
- A43B 13/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schuhboden für Sportschuhe
- Name des Antragstellers
- ADIDAS AG
- Name des Einsprechenden
- Puma AG Rudolf Dassler Sport
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- In einem Fachbuch offenbarte, der Erfindung entgegengesetzte Lehre
Erfinderische Tätigkeit bei Überwindung dieser einem Vorurteil gleichkommenden Vorstellung der Fachwelt (ja); vgl. Pkt. 7.1
Inventive step - secondary indicia - prejudice in the art - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0074/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Beschreibung: Spalten 1 bis 4 wie erteilt, mit einer, mit Schreiben vom 19. August 1991 eingereichten Ergänzung, die zwischen den Zeilen 50 und 51 in der Spalte 1 einzufügen ist;
- Patentansprüche: 1, eingereicht mit Schreiben vom 19. August 1991; 2. bis 8 wie erteilt;
- Figuren: 1 bis 3 wie erteilt.