T 0333/93 vom 10.03.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T033393.19970310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 1997
- Aktenzeichen
- T 0333/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114955.5
- IPC-Klasse
- H01G 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Festkörperkondensator mit einem elektrisch leitfähigen Polymeren als Bestandteil des Festelektrolyten
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Neuheit - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.