T 0663/94 vom 23.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T066394.19980223
- Datum der Entscheidung
- 23. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0663/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86100466.1
- IPC-Klasse
- H05B 3/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Heizvorrichtung, insbesondere für eine strahlungsbeheizte Kochplatte, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Ceramaspeed Limited
- Name des Einsprechenden
- E. G. O. Elektro-Geräte Blanc und Fischer
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein); routinemäßige Vereinfachung mit vorhersehbaren Wirkungen.
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0660/00
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.