T 0452/96 (Azelastin/ASTA) vom 05.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T045296.20000405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2000
- Aktenzeichen
- T 0452/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88117902.2
- IPC-Klasse
- A61K 31/55
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Azelastin enthaltende Arzneimittel zur Anwendung in der Nase und/oder am Auge
- Name des Antragstellers
- ASTA Medica Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Dr. Gerhard Mann Chem.-pharm. Fabrik GmbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Spezifizierung eines Wirkorts bei bekannter Behandlung nicht unbedingt zweite oder weitere medizinische Anwendung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1212/01
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.