T 0084/97 vom 01.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T008497.20010301
- Datum der Entscheidung
- 1. März 2001
- Aktenzeichen
- T 0084/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91200181.5
- IPC-Klasse
- B01D 71/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrschichtige Membran und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Metallgesellschaft Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Carbone AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(1) 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf auf Antrag des Patentinhabers
Erklärung, das Patent werde zurückgenommen - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1730/14
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.