T 0524/97 (Flüssigkristalline Phasen/HOECHST) vom 16.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T052497.20000516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0524/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86903293.8
- IPC-Klasse
- C09K 19/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Smektische flüssigkristalline Phasen
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- (i) F. HOFFMANN-LA ROCHE & CO. Aktiengesellschaft
(II) HI-TEC Electronik Vertriebs GmbH - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Teilpriorität - kollidierende Anmeldung - mehrfache Auswahl
Erfinderische Tätigkeit (ja) - von Erfindung weg weisende Lehre - überraschender Effekt keine Voraussetzung für Anerkennung einer erfinderischen Tätigkeit - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird gemäß dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrag in unveränderter Form aufrechterhalten.