T 0888/08 (Verwendung von Herbizid-Kombinationen/BAYER CROPSCIENCE) vom 03.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T088808.20100803
- Datum der Entscheidung
- 3. August 2010
- Aktenzeichen
- T 0888/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99941559.9
- IPC-Klasse
- A01N 57/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Herbizide Mittel für tolerante oder resistente Getreidekulturen
- Name des Antragstellers
- Bayer CropScience AG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag - (nicht gewährbar) - Ausdruck "einen synergistisch wirksamen Gehalt" nicht klar
Erster Hilfsantrag - Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent im geänderten Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 3-18 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 3. August 2010.
Ansprüche:
Nr. 1-5 des Hilfsantrags 1 eingereicht mit Schreiben vom 5. Juli 2010.