T 0175/98 (Schleifkörner/LAUFENBURG) vom 20.10.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T017598.20001020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 2000
- Aktenzeichen
- T 0175/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93116153.3
- IPC-Klasse
- C09K 3/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Schleifkörnern
- Name des Antragstellers
- KORUND LAUFENBURG GmbH
- Name des Einsprechenden
- Norton Company
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 69(1) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Auslegung der Patentansprüche im Einspruchsverfahren
Hauptantrag: Bei zutreffender Auslegung der Ansprüche Neuheit - nein - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
1. Anspruch 1 überreicht in der mündlichen Verhandlung (Hilfsantrag), Ansprüche 2 bis 5 wie erteilt.
2. Beschreibung: Seite 2 überreicht in der mündlichen Verhandlung, Seiten 3 und 4 wie erteilt.
3. Zeichnungen wie erteilt.