T 0406/98 vom 26.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T040698.20000926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0406/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90110253.3
- IPC-Klasse
- B05B 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anlage und Verfahren zur Herstellung von pulverbeschichteten flachen Teilen, insbesondere flachen Blechteilen
- Name des Antragstellers
- a) SFB Spezialfilter und Anlagenbau b) Miele & Cie. GmbH
- Name des Einsprechenden
- I) TFC Reglersystem AB
II) Tegometall Rudolf Bohnacker - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.