T 0807/98 vom 25.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T080798.20020425
- Datum der Entscheidung
- 25. April 2002
- Aktenzeichen
- T 0807/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89110885.4
- IPC-Klasse
- A61B 5/046
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum Detektieren einer Folge von anormalen Ereignissen in einem elektrischen Signal, insbesondere dem Depolarisationssignal eines Herzens
- Name des Antragstellers
- St. Jude Medical AB
- Name des Einsprechenden
- Biotronik Meß- und Therapiegeräte GmbH & Co. Ingenieurbüro
Berlin - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 52(4) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Diagnostizierverfahren (ja: Hauptantrag)
Neuheit (ja: erster Hilfsantrag) - Orientierungssatz
- Der Ausschluß einer Krankheit ist auch eine Diagnose.
- Zitierende Akten
- G 0001/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 7 nach erstem Hilfsantrag, eingereicht am 22. März 2002 mit Schreiben vom 21. März 2002
- vollständige Beschreibung (Seiten 2 bis 8), eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 25. April 2002
- Zeichnungen wie erteilt.