T 0910/98 vom 30.10.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T091098.20011030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2001
- Aktenzeichen
- T 0910/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90906870.2
- IPC-Klasse
- C21D 8/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Umformteilen aus coilbreak-freiem Warmband
- Name des Antragstellers
- Salzgitter Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- (i) Fried. Krupp AG Hoesch-Krupp
(II) Thyssen Stahl AG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit (nein), kein funktionelles Merkmal im Sinne von G 2/88 und G 6/88
Hilfsantrag: Neuheit (ja), erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geänderter Form mit folgenden Unterlage aufrechtzuerhalten:
- Patentanspruch nach Hilfsantrag
- Beschreibung, Seiten 2 bis 7 nach Hilfsantrag, beide überreicht in der mündlichen Verhandlung;
- Figuren 1 bis 7 wie erteilt.
Der Titel der Patentschrift lautet nunmehr: Verfahren zur Herstellung von Umformteilen aus coilbreak-freiem Warmband.