European Patent Office

T 0323/99 (Diurethane/BAYER) vom 17.10.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T032399.20011017
Datum der Entscheidung
17. Oktober 2001
Aktenzeichen
T 0323/99
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94118822.9
IPC-Klasse
C07C 17/361
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Diurethanen und ihrer Verwendung zur Herstellung von Diisocyanaten
Name des Antragstellers
BAYER AG
Name des Einsprechenden
BASF Aktiengesellschaft
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegendes alternatives Verfahren - erfindungsunwesentliches Merkmal - keine weg weisende Lehre - kein Beweisanzeichen
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0552/04

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.