T 0645/94 (Treibladungspulver / WNC-NITROCHEMIE) vom 22.10.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T064594.19971022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 1997
- Aktenzeichen
- T 0645/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87906819.5
- IPC-Klasse
- C06B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Treibladungspulver
- Name des Antragstellers
- WNC-NITROCHEMIE GMBH
- Name des Einsprechenden
- Société Nationale des Poudres et Explosifs (SNPE)
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Ja) - Verwendung einer bekannten Vorrichtung zu einem neuen und nicht naheliegenden Zweck
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.