European Patent Office
1981

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    Seite 205

    Referenz: ABl. EPA 1981, 205

    Online-Veröffentlichungsdatum: 24.7.1981

    VERWALTUNGSRAT
    Beschlüsse des Verwaltungsrats

    Berichtigung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 11. Dezember 19801 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen vom 12. Juni 1981

    Die deutsche Fassung des genannten Beschlusses enthält einen offensichtlichen Fehler.

    In Artikel 5 des Beschlusses ist Satz 5 der Regel 35 Absatz 11 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen durch folgenden Satz zu ersetzen:

    "Tabellen sowie chemische oder mathematische Formeln können im Querformat wiedergegeben werden, wenn sie im Hochformat nicht befriedigend dargestellt werden können; Blätter, auf denen Tabellen oder chemische oder mathematische Formeln im Querformat2 wiedergegeben werden, sind so anzuordnen, daß der Kopf der Tabellen oder Formeln auf der linken Seite des Blattes erscheint."

    Für den Verwaltungsrat

    Der Präsident

    G. Vianès

     

    1 Amtsblatt 1/81. S. 3 ff.

    2 Die Worte "im Querformat" sind in Artikel 5 des Beschlusses vom 11. Dezember 1980 nicht enthalten.

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