European Patent Office
1990

3 - März

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1-2 - Januar - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 3/1990
Beilage to OJ 6/1990
Beilage to OJ 12/1990

    Amtsblatt März 1990

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.1990

    Artikel
    Seite(n)
    Anzeigen

    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 22. September 1988 – T 194/84Seiten 59-68
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.1 vom 9. Januar 1989 – T 139/87Seiten 68-70
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 10. November 1988 – T 320/87Seiten 71-80

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Mitteilungen des EPA
    Neue Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts: europäische Patentanmeldungen auf CD-ROMSeiten 81-82
    Übersicht über die Tage im Jahr 1990, an denen das Europäische Patentamt und die nationalen Patentbehörden zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sindSeiten 83-84
    KORRIGENDUM: EINSPRUCHSVERFAHREN IM EPA ABI. EPA 1989, 417Seite 85

    VERTRETUNG

    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 86-89

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    IT Italien
    Gesetzgebung: Neue GebührenbeträgeSeite 90

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Tätigkeit des EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde für beim USPTO eingereichte internationale AnmeldungenSeite 91

    GEBÜHREN

    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Wichtiger HinweisSeite 92

    Beilage

    Beilage zum ABl. 3/1990
    Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Februar 1990 über die Neufestsetzung der Gegenwerte der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in den Währungen bestimmter Vertragsstaaten
    Diese Beilage enthält keine separaten Artikel.

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

    Jobs & Karriere

    Pressezentrum

    Single Access Portal

    Beschaffung

    Beschwerdekammern

    Facebook
    European Patent Office | EPO Jobs
    Instagram
    EuropeanPatentOffice
    Linkedin
    European Patent Office | EPO Jobs | EPO Procurement
    X (formerly Twitter)
    EPOorg | EPOjobs
    Youtube
    TheEPO
    ImpressumNutzungsbedingungenDatenschutzBarrierefreiheit