Drucken

2 - Februar

Übersicht

Amtsblatt Februar 2003

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2003
ArtikelSeite(n)Anzeigen
VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 91. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. bis 12. Dezember 2002)41-56PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2002 zur Annahme der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 200057PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2002 zur Genehmigung von Änderungen der Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts58-60PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2002 zur Genehmigung von Änderungen der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts61-67PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2002 zur Weiterführung des Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation68PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2003 über die Benutzung des Europäischen Patentregisters Online69PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter70-77PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
ES Spanien
Neue Gebührenbeträge78-79PDFHTML
TR Türkei
Neue Gebührenbeträge79-80PDFHTML
GEBÜHREN
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation81PDFHTML
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen81PDFHTML