European Patent Office
2003

2 - Februar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8-9 - August - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 1/2003
Sonderausgabe Nr. 1
Sonderausgabe Nr. 2
Sonderausgabe Nr. 3
Beilage to OJ 12/2003

    Seiten 79-80

    Referenz: ABl. EPA 2003, 79

    Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2003

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
    TR Türkei

    Neue Gebührenbeträge

    Das türkische Patentinstitut hat uns informiert, daß die Patentgebühren in der Türkei geändert worden sind. Unter Bezugnahme auf unseren Beitrag im ABl. EPA 2002, 558, werden daher Anmelder und Inhaber europäischer Patente mit Wirkung in der Türkei darauf hingewiesen, daß seit 1. Januar 2003 folgende Gebührensätze gelten:

    1. Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentansprüche gemäß Artikel 67 (3) EPÜ: 242 000 000 TRL

    2. Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentschrift nach Artikel 65 EPÜ:

    363 000 000 TRL

    3. Gebühr für die Verlängerung der Frist zur Einreichung der türkischen Übersetzung der Patentschrift: 122 000 000 TRL

    4. Jahresgebühren:

     

    TRL

    2. Jahr

    183 000 000

    3. Jahr

    202 000 000

    4. Jahr

    218 000 000

    5. Jahr

    236 000 000

    6. Jahr

    252 000 000

    7. Jahr

    274 000 000

    8. Jahr

    287 000 000

    9. Jahr

    311 000 000

    10. Jahr

    322 000 000

    11. Jahr

    345 000 000

    12. Jahr

    381 000 000

    13. Jahr

    415 000 000

    14. Jahr

    449 000 000

    15. Jahr

    485 000 000

    16. Jahr

    538 000 000

    17. Jahr

    596 000 000

    18. Jahr

    642 000 000

    19. Jahr

    700 000 000

    20. Jahr

    754 000 000

    5. Umwandlung europäischer Patentanmeldungen oder Patente in nationale Patentanmeldungen oder Patente:

    Anmeldegebühr: 38 000 000 TRL (Die Anmeldegebühr erhöht sich nach Anzahl der Prioritäten.)

    Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

    Die obenstehenden Angaben werden zusammen mit weiteren für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Gebühren und nationalen Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten in der geplanten Neuauflage der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" veröffentlicht werden.

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

    Jobs & Karriere

    Pressezentrum

    Single Access Portal

    Beschaffung

    Beschwerdekammern

    Facebook
    European Patent Office | EPO Jobs
    Instagram
    EuropeanPatentOffice
    Linkedin
    European Patent Office | EPO Jobs | EPO Procurement
    X (formerly Twitter)
    EPOorg | EPOjobs
    Youtube
    TheEPO
    ImpressumNutzungsbedingungenDatenschutzBarrierefreiheit