Artikel 59
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2014 "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2012 und 2013"
Die diesjährige Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" gibt einen inhaltlichen und statistischen Überblick über die Arbeit der Beschwerdekammern im Jahr 2012 und 2013. Berichtet wird insbesondere über die ergangenen Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts zu Fragen des materiellen Patentrechts und des Verfahrensrechts.
Diese Sonderausgabe ergänzt und aktualisiert das umfangreiche Buch "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts"1.
Die Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2014 "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2012 und 2013" (Publikationsdatum Juni 2014) kann zum Preis von 64 EUR über die Dienststelle Wien des EPA bezogen oder online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php bestellt werden.
1 Die überarbeitete und erweiterte siebente Auflage erschien im September 2013. Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2012 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2013. Die 7. Auflage (2013) kostet 78 EUR und kann im Internet unter https://forms.epo.org/service-support/ordering/books-order-form_de.html bestellt werden.