Amtsblatt Juni 2015
Artikel | Artikelnummer | Anzeigen |
|---|---|---|
EUROPÄISCHES PATENTAMT | ||
Mitteilungen des EPA | ||
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2015 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ('PCT-Direkt') | A51 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2015 über die Möglichkeit des Verzichts auf das Recht, eine weitere Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zu erhalten | A52 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2015 betreffend die Aufhebung der Übergangsregelung für die Einreichung eines automatischen Abbuchungsauftrags beim EPA als Anmeldeamt für Gebühren, die im PCT-Verfahren fällig werden | A53 | |
| Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2015 geschlossen sind – Korrigendum | A54 | |
Vertretung | ||
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Mai 2015 betreffend die Vertretung vor dem EPA | A55 | |
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A56 | |
Gebühren | ||
| Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A57 | |
BESCHWERDEKAMMERN | ||
| Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer (Stand 30.4.2015) | A58 | |
INTERNATIONALE VERTRÄGE | ||
PCT | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2015 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCT | A59 |