Artikel 55

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Korrigendum, ABl. EPA Mai 2016 (A42)

In der im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung des EPA über das Einspruchsverfahren ab 1. Juli 2016 (ABl. EPA 2016, A42) besagte der erste Satz des letzten Absatzes von Abschnitt 1, dass die angegebenen Beweismittel in Ausnahmefällen auch nachgereicht werden können. Da dies so verstanden werden könnte, als ob das EPA bei der Einreichung von Beweismitteln einen strengeren Ansatz anwendet, wurde der letzte Absatz von Abschnitt 1 wie folgt umformuliert:

Die angegebenen Beweismittel können auch nachgereicht werden. Falls sein Einspruch zulässig ist, wird der Einsprechende aufgefordert, die Beweismittel so bald wie möglich, in der Regel innerhalb einer Frist von zwei Monaten, vorzulegen. Werden die angeforderten Unterlagen weder beigefügt noch fristgerecht nachgereicht, so braucht die Einspruchsabteilung das darauf gestützte Vorbringen nicht zu berücksichtigen (Richtlinien D-IV, 1.2.2.1 v)).

Diese Korrektur wurde sowohl in der HTML- als auch in der PDF-Version vorgenommen und mit einer Anmerkung der Redaktion Amtsblatt kenntlich gemacht. Die offiziell zertifizierte PDF-Datei zur Mai-Ausgabe wurde ausgetauscht.