Artikel 105

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Nationales Recht zum EPÜ: 18. Auflage

Die Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ" wurde in Abstimmung mit den Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten des EPÜ neu überarbeitet. Die 18. Auflage dieser Broschüre (Oktober 2017) ist nur online auf der Website des EPA als druckfähige PDF-Datei verfügbar.

In der neuen Auflage sind erstmals Informationen zu den Validierungsstaaten (Marokko und Republik Moldau) enthalten. Die Informationen werden regelmäßig um neue Staaten ergänzt, wenn weitere Validierungsabkommen abgeschlossen werden.

Wir nehmen die Neuauflage zum Anlass, auf das neue Archiv der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ" auf der EPA-Website hinzuweisen, das eine fast vollständige Sammlung der früheren Auflagen im PDF-Format enthält (Rubrik "Archiv").

Die HTML-Fassung dieser Broschüre wird laufend aktualisiert, sobald das EPA von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält (www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law_de.html).

Außerdem wurde die HTML-Version um Informationen zu den Validierungsstaaten erweitert. Die Informationen können parallel für drei Staaten aus entweder der Gruppe der 38 Vertragsstaaten oder der 12 anderen Staaten (zwei Validierungsstaaten, zwei Erstreckungsstaaten, acht ehemalige Erstreckungsstaaten) angezeigt werden.