Nationales Recht zum EPÜ

22. Auflage, Juli 2023

Die Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des relevanten nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten.

Sie ist im Wesentlichen ein Wegweiser zu Recht und Praxis der EPÜ‑Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten in Bezug auf europäische Patentanmeldungen und Patente. Die Übersichten in den Tabellen der Broschüre wurden in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der jeweiligen Staaten erstellt.

Erhältliche Formate

Die Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich und wird nur elektronisch publiziert.

HTML-Version

Die HTML-Version wird fortlaufend aktualisiert und ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten.

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PDF-Version

Die PDF-Version entspricht der letzten druckbaren Auflage. Sie eignet sich am besten für die Offline-Nutzung und ermöglicht eine Volltextsuche.

Aus Teil VIII der Broschüre wurde ein aktuelles Verzeichnis der Bankverbindungen der nationalen Patentämter extrahiert.

Haftungsausschluss

Auch wenn die Tabellen mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann ihre Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden. Sie sind knapp gehalten und konzentrieren sich auf das Wesentliche, sodass sie die Konsultation der einschlägigen nationalen Rechtsquellen und gegebenenfalls eine fachkundige Beratung nicht ersetzen können.

Aktualisierungen

Patentrecht und Patentpraxis der Vertragsstaaten sind nicht statisch, sondern ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen unterworfen. Um sicherzugehen, dass die den Übersichten zugrunde liegenden Rechtsvorschriften – und insbesondere die angegebenen Gebührenbeträge – noch aktuell sind, empfehlen wir Ihnen daher, die amtlichen Publikationen der Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten zu konsultieren.

Das EPA wird auch künftig in seinem Amtsblatt regelmäßig über die Rechtsentwicklung in den Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten berichten und die Online-Fassung dieser Broschüre umgehend aktualisieren, wenn es von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält.

Feedback zu dieser Ausgabe

Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschläge nehmen wir jederzeit gerne entgegen unter: international_legal_affairs@epo.org.